Die Lebensdauer vieler Produkte wird immer kürzer und liegt in vielen innovativen Bereichen bereits unter der Zeit, die für die Erteilung eines Patents benötigt wird. Es stellt sich die Frage, ob ein ohne inhaltliche Prüfung auf Schutzfähigkeit eingetragenes Gebrauchsmuster nicht oft die bessere Alternative ist. Erfahren Sie mehr in unserem neuen Artikel, der von der Japanese Patent Attorneys Association (JPAA) in ihrem monatlichen Journal PATENT (パテント) veröffentlicht wurde.
Japan Patent Attorney Association (JPAA), Patent Vol. 75, No. 1, 120 - 127
(Veröffentlicht 10. Jan. 2022)
実用新案は知財4.0となり得るか 製品ライフサイクルの短縮化と実用新案の実効性
Autoren: Jens Wortmann, Annekathrin Seifert
Übersetzer: Hidemi Inoue
Die Produktlebensdauern werden immer kürzer und liegen in vielen innovativen Bereichen unter der Zeit, die für die Erteilung eines Patents benötigt wird. Es stellt sich die Frage, ob ein ohne materielle Prüfung auf Schutzfähigkeit eingetragenes Gebrauchsmuster nicht oft die bessere Alternative ist.
In Deutschland und in vielen anderen Ländern der Welt gibt es ein zweigleisiges System von technischen Schutzrechten aus Patenten und Gebrauchsmustern. Wo es verfügbar ist, erlaubt dieses System einem Erfinder, der eine technische Erfindung schützen lassen will, grundsätzlich die Wahl zwischen den beiden Optionen, wenn auch in einigen Ländern mit gewissen Einschränkungen für das Gebrauchsmuster im Hinblick auf den schutzfähigen Gegenstand (in Deutschland sind Verfahren und biotechnologische Erfindungen ausgeschlossen). Das Gebrauchsmuster gilt als einfaches, schnelles und kostengünstiges Schutzrecht, das für Erfindungen von geringerer Bedeutung gewählt und überwiegend von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sowie von lokalen Anmeldern genutzt wird. Die Entscheidung zwischen Gebrauchsmuster und Patent sollte jedoch nicht auf der Grundlage stereotyper Annahmen über diese Schutzrechte getroffen werden, sondern anhand der tatsächlichen Bedürfnisse des Anmelders. In diesem Artikel zeigen wir, dass in der heutigen Zeit der vierten industriellen Revolution das Gebrauchsmuster häufig das Schutzrecht der Wahl sein kann, um die Forschungs- und Entwicklungsergebnisse eines Unternehmens angemessen zu sichern. Auf die Einreichung paralleler Patentanmeldungen kann verzichtet werden, was sich positiv auf die Kosten dieses Ansatzes auswirkt.
Links
Originalartikel: https://system.jpaa.or.jp/patent/viewPdf/3941
Englische Übersetzung: PDF Datei
