Zellentin & Partner ist eine seit über 60 Jahren etablierte Patentanwaltskanzlei mit technischem Schwerpunkt im Bereich Chemie und Verfahrenstechnik, die Tradition und Fortschritt überzeugend und erfolgreich miteinander verbindet. Unsere Partner und das Kanzleiteam verfügen über höchstmögliche rechtliche Kompetenz in allen Fragen gewerblicher Schutzrechte und der angrenzenden Rechtsbereiche, wie dem Arbeitnehmererfindungsrecht oder dem Vertragsrecht. Ein spezieller Schwerpunkt ist die Erlangung und Durchsetzung von Schutzrechten in Russland, der Ukraine, dem Baltikum und anderen Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion.
Wir bieten den qualitativ bestmöglichen Service mit hoher Fachkompetenz. Volle Transparenz und Kostenkontrolle sind eine Selbstverständlichkeit.
Rechtlich:
Technisch:
Ab dem 1. Juni 2023 wird ein einheitliches europäisches Patentsystem zur Verfügung stehen, das aus Patenten mit einheitlicher Wirkung (EPeW, auch: Einheitspatent, Unitary Patent, UP) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG, Unitary Patent Court,…
Die USA haben ungeachtet der bestehenden Sanktionen gegen Russland mit der beigefügten Allgemeinen Lizenz Nr. 31 vom 5. Mai 2022, die bestimmte Transaktionen im Zusammenhang mit Patenten, Marken und Urheberrechten genehmigt (General License No.31…
Finanzielle Entschädigung im Falle einer staatlichen Benutzungsanordnung ausgesetzt; die Hürden für eine solche Anordnung bleiben aber hoch.
